Elektronischer Rechtsverkehr mit den Gerichten und Staatsanwaltschaften
Voraussetzungen
Zur elektronischen Kommunikation mit den Gerichten und Staatsanwaltschaften wird das Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) eingesetzt. Das EGVP ist eine kostenlose Software, die auf der Seite www.egvp.de zum Herunterladen bereitgestellt wird. Dort sind auch das Handbuch und weitere technische Voraussetzungen zu finden.
Weiterhin sind die gesetzlichen Voraussetzungen für den elektronischen Rechtsverkehr in jeweiligen Bundesländern und eventuelle Formerfordernisse zu beachten.
Die Voraussetzungen für eine Teilnahme können Sie den Bekanntmachungen zum elektronischen Rechtsverkehr auf der rechten Seite unter "Weitere Informationen" entnehmen.
Signaturen
Dokumente, die elektronisch übersandt werden, sind elektronisch zu signieren. Dazu werden ein Kartenlesegerät und eine qualifizierte Signaturkarte benötigt. Weiterführende Informationen dazu sind ebenfalls unter www.egvp.de.de zu finden.
Rechtliche Grundlagen in Schleswig-Holstein
Die rechtliche Grundlage für die elektronische Kommunikation mit der Justiz in Schleswig-Holstein ist in der Landesverordnung über den elektronischen Rechtsverkehr mit den Gerichten und Staatsanwaltschaften geregelt. Alle In-formationen dazu finden Sie unter www.justizpoststelle.schleswig-holstein.de.
Übersicht der Gerichte, die am elektronischen Rechtsverkehr teilnehmen
Nachfolgend finden Sie eine Übersicht der Gerichte, die am elektronischen Rechtsverkehr teilenehmen sowie die Informationen für eine Teilnahme am elektronischen Rechtsverkehr.
Elektronischer Rechtsverkehr in Schleswig-Holstein
| Gericht | Verfahrensbereich | Seit |
|---|
| Landgericht Flensburg | Urheberrechtsverfahren nach § 101 Abs. 9 Urhebergesetz (UrhG) | 01.02.11 |
| Amtsgericht Flensburg | Handels- und Genossenschaftsregister
Vereinsregister
| 01.01.07
01.09.10
|
| Amtsgericht Kiel | Handels-, Genossenschafts- und Partnerschaftsregister
Vereinsregister
| 01.01.07
01.09.10
|
| Amtsgericht Lübeck | Handels- und Genossenschaftsregister
Vereinsregister
| 01.01.07
01.09.10
|
| Amtsgericht Pinneberg | Handels- und Genossenschaftsregister
Vereinsregister
| 01.01.07
0109.10
|
| Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein | Alle Verfahren | 01.05.09 |
| Arbeitsgericht Elmshorn | Alle Verfahren | 01.05.09 |
| Arbeitsgericht Flensburg | Alle Verfahren | 01.05.09 |
| Arbeitsgericht Kiel | Alle Verfahren | 01.05.09 |
| Arbeitsgericht Lübeck | Alle Verfahren | 01.05.09 |
| Arbeitsgericht Neumünster | Alle Verfahren | 01.05.09 |
